Dass man bei der Anreise nach Rhodos, Palma oder Antalya eventuell in einem Flugzeug sitzt, mit dem gerade Menschen nach Pakistan oder Nigeria abgeschoben wurden, wissen die wenigsten. Und auch das Hotel mit dem tollen Pool und dem umfangreichen All-inclusive-Buffet könnte dem Konzern gehören, der gut die Hälfte aller Charterabschiebungen aus Österreich durchführt. Continue reading “Mit dem Abschiebeflieger in den Sommerurlaub?”
Update 15.6.: Gestern Nacht haben sich die Ereignisse überschlagen. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat am späten Nachmittag in einer seltenen Eilentscheidung die Abschiebung einer der sieben Personen untersagt, weil nicht gewährleistet sei, dass in Ruanda ein rechtskonformes Asylverfahren stattfinden kann. Den vollständigen Text der “interim measure” findet man hier. Angelehnt an diese Entscheidung haben die Rechtsvertreter*innen der anderen Abzuschiebenden weitere Rechtsmittel versucht.
Auch britische Gerichte haben in Anlehnung an die einstweilige Verfügung des EGMR die Abschiebung einzelner Personen in allerletzter Minute untersagt. Wie die Journalistin Molly Blackall auf Twitter schreibt, war die Besatzung bereits im Flugzeug, als Gerichte über das Schicksal der letzten Personen entschieden haben. Um 22:10 Uhr (20 Minuten vor dem geplanten Abflug!) konnte die NGO “Care4Calais”, die mehrere Asylwerber*innen vertreten hat, endgültig vermelden:
Am 13. April 2022 haben Boris Johnson, der britische Premierminister, und Priti Patel, die umstrittene Innenministerin, den “Rwanda asylum plan” bekannt gegeben. Menschen, die mit dem Boot über den Ärmelkanal nach Großbritannien kommen, sollen zukünftig noch vor Bearbeitung ihres Asylantrags nach Ruanda abgeschoben werden können – egal, aus welchem Land sie ursprünglich stammen. Unter den ersten Abgeschobenen befinden sich Menschen aus Syrien, Afghanistan, dem Irak und Vietnam. Continue reading “UK schiebt Asylwerber*innen nach Ruanda ab”
2021 gab es von offizieller Seite, sprich vom Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl und vom Innenministerium, so wenige Informationen zu den Abschiebungen wie seit Jahren nicht mehr. So fehlt zum Beispiel für 2021 die Halbjahresbilanz des BFA, die seit 2015 eigentlich jeden Sommer veröffentlicht wird. Ich bin mal gespannt, ob es im Februar eine Jahresbilanz geben wird. Diese 2 Statistiken sind mehr oder weniger die einzigen Zahlen, die das BFA zu Abschiebungen von sich aus bekannt gibt. Zu den einzelnen Charterflügen gibt es manchmal Presseaussendungen, aber auch nicht immer. Andere Informationen gibt das Innenministerium nur bekannt, wenn es in parlamentarischen Anfragen explizit danach gefragt wird.
Also gibt’s die Infos gesammelt hier. 7 Fakten zu den Abschiebungen 2021:
Am 21.09.2021 fand wieder eine Charterabschiebung nach Nigeria statt, die sechste in diesem Jahr. Wie auch die letzten Charterflüge wird dieser Flug zusammen mit Deutschland organisiert und durchgeführt.
Das Flugzeug der “Air Tanker Services” ist um 05:18 morgens in Wien gestartet und nach einer Zwischenlandung in Düsseldorf im 14:26 Uhr Ortszeit in Lagos gelandet. (Warum die Charterlinie so einen seltsamen Namen hat, könnt ihr hier nachlesen.) Es wurden laut refugees4refugees 29 Personen aus Deutschland abgeschoben und laut BMI 5 Personen aus Österreich. 13 Menschen kamen aus den Niederlanden und anderen europäischen Ländern dazu.
Zu Abschiebungen in afrikanische Länder gibt es relativ wenig Medienberichte. Es gibt auch nicht viele Zahlen dazu. Charterflüge nach Nigeria werden bekannt, weil sie so häufig stattfinden und wir wissen auch, wie viele Menschen jährlich nach Nigeria abgeschoben werden, weil es so viele sind, dass sie in den “Top Ten” der außereuropäischen Länder in parlamentarischen Anfragen auftauchen. Bei den anderen Ländern ist die Datenlage sehr dürftig. Es gibt zwar eine neue Statistik des Innenministeriums zu Abschiebungen und freiwilligen Ausreisen von Staatsbürger*innen afrikanischer Länder, aber die lässt (wie meistens) viele Fragen offen.
Nigeria ist das afrikanische Land, in das mit Abstand die meisten Menschen abgeschoben werden. Von 2016 bis März 2021 waren es 1041 Personen. Es ist auch das einzige afrikanische Land, in das es regelmäßige Charterflüge gibt. Mit großem Abstand folgen Algerien (327 Personen) und Marokko (256 Personen). In alle anderen Länder wurden in den letzten 5 Jahren weniger als 100 Menschen abgeschoben.
Aber Stop: Da beginnt schon das Problem mit der Statistik. Wie immer hebt das Innenministerium hervor, dass Statistiken zu Außerlandesbringungen nicht nach Zielland, sondern nach Staatsangehörigkeit geführt werden. Somit kann man nicht mit Sicherheit sagen, wohin die Personen abgeschoben wurden, sondern nur welche Staatsbürgerschaft sie haben. Laut BMI wurden zum Beispiel zwischen 2016 und März diesen Jahres 49 somalische Staatsbürger*innen abgeschoben. Mir sind aus Medienberichten aus ganz Europa nur sehr vereinzelte Abschiebungen unter hohem Kostenaufwand nach Somalia bekannt – ich kann mir nicht vorstellen, dass Österreich in den letzten 5 Jahren so viele Personen nach Somalia rückgeführt hat. Ich nehme an, dass es sich wie bei den Abschiebungen syrischer Staatsbürger*innen um Personen handelt, die einen Aufenthaltstitel in einem Drittstaat haben und dorthin zurück geschickt wurden. Aber mit diesen Statistiken weiß man das wieder mal alles nicht so genau.
Wer genauer nachlesen will: Aktuelle Zahlen zu Asylanträgen, Entscheidungen, Abschiebungen und “freiwilligen” Ausreisen afrikanischer Staatsbürger*innen findet man hier.
Zum 4. Mal heuer werden Menschen mit einem Charterflug aus Österreich und Deutschland nach Nigeria abgeschoben. Das Flugzeug ist um 05:04 Uhr morgens aus Wien gestartet und nach München geflogen um dort weitere Menschen abzuholen. Um 08:26 Uhr war der Abflug Richtung Lagos, die Ankunft in Lagos war um 13:06 Ortszeit. Laut NGO refugees4refugees wurden 35 Personen abgeschoben – 26 aus Deutschland und 9 aus Österreich. Aus dem BMI gibt es dazu noch keine Bestätigung.
Wieder wurde der Flug von der Chartergesellschaft “Air Tanker Services” durchgeführt. Aber was ist das eigentlich für eine Fluglinie? Und warum der seltsame Name “Air Tanker Services”? Weil genau das das Hauptgeschäft und der eigentliche Zweck dieser Fluglinie ist: fliegende Tankstellen für die Britische Royal Airforce. Kampfflugzeuge und -hubschrauber haben eine begrenzte Reichweite und um längere Strecken zurücklegen zu können oder längere Einsätze zu fliegen ohne an die Basis zurückfliegen zu müssen, werden Kampfflugzeuge während des Flugs in der Luft betankt. Genau das machen die Flugzeuge von Air Tanker Services.
Foto: Andrew Arch, CC BY 2.0, Wikimedia Commons
Air Tanker hat 14 Flugzeuge, von denen 10 dauerhaft für die British Royal Airforce als Betankungs- und Transportflugzeuge im Einsatz sind. Diese Flugzeuge haben auch keine zivile Zulassung und fliegen ausschließlich militärische Flüge. Eines dieser Flugzeuge ist sowas wie die britische “Air Force One” und fliegt die Royal Family und Mitglieder der britischen Regierung. Die restlichen 4 Flugzeuge können vermietet und für nicht-militärische Zwecke verwendet werden, wenn sie gerade nicht von der Airforce gebraucht werden. Der besondere Tankflugzeugtyp, den Air Tanker besitzt, zeichnet sich dadurch aus, dass er 291 Sitzplätze hat und relativ einfach zwischen militärischer und ziviler Nutzung umgebaut werden kann. Ideal also für eine Doppelverwendung. Und so werden diese 4 freien Flugzeuge nicht nur an Thomas Cook, Eurowings und Condor ausgeliehen, sondern fliegen auch Abschiebecharter aus Großbritannien, Deutschland und Österreich.
Etwas seltsam wird die ganze Sache, wenn man sich die Flugnummern dieser Charter anschaut (wie unten vom aktuellen Flug).
Screenshot flightradar24.com
Die Flugnummer ist die Nummer, die man auch auf Flugtickets oder auf den Abflugtafeln am Flughafen findet. So hat zum Beispiel der Austrian Airlines Flug von Wien nach Paris am frühen Nachmittag die Nummer OS415. Oder der Austrian Airlines Flug von Wien nach Barcelona hat die Nummer OS393. Alle Austrian Airlines Flüge haben eine Flugnummer, die mit OS beginnt. Die von Lufthansa beginnen mit LH, die von British Airways mit BA und die Flüge von Air Tanker beginnen mit 9L. Spannend ist die zweite Flugnummer, die flightradar zu diesem Flug anzeigt. Es ist eine Flugnummer, die mit AWC beginnt – und das ist das Kürzel von Titan Airways. Titan hat vor einigen Jahren viele Abschiebecharter aus verschiedenen europäischen Ländern durchgeführt und ist dann irgendwie von der Bildfläche verschwunden. Und jetzt plötzlich im Rahmen der AirTanker-Abschiebungen wieder aufgetaucht. Es sieht fast so aus, als würde sich Titan Airways für die Abschiebungen ein Flugzeug von Air Tanker ausleihen. Schon ein bisschen absurd. Eine Behörde, die Menschen abschieben will, beauftragt eine Charterlinie, die allem Anschein nach wiederum eine Charterlinie beauftragt. Und so kommt es, dass Menschen aus Österreich und Deutschland mit einem Tankflugzeug der britischen Luftwaffe nach Nigeria abgeschoben werden.
“Einige Beobachter haben angemerkt, dass die verfügbaren Dolmetscher nicht die Sprache der Abzuschiebenden bzw. die Landessprache des Ziellandes gesprochen haben, was die Kommunikation erschwert hat.”
“Der Fundamental Rights Officer empfiehlt, Zwangsmaßnahmen (Anm: Handschellen u.ä.) nicht als allgemeine Vorsichtsmaßnahme anzuwenden sondern nur nach einer individuellen Risikobewertung, vor allem wenn diese Zwangsmaßnahmen Kinder betreffen.”
“Es gab mehrere Vorkommnisse, bei denen Escorts (Anm.: begleitende Beamte) mit ihren Händen auf das Gesicht von Abzuschiebenden gedrückt haben.”
“In einem Fall wurde beobachtet, dass der Escort Leader (Anm.: der Leiter der Abschiebung) eine Liste an die Behörden des Herkunftsstaats übergeben hat, in der persönliche Informationen wie medizinische Daten und die Fluchtgründe der Abgeschobenen enthalten waren.”
Das sind Auszüge aus den Berichten von Frontex über die Menschenrechtsbeobachtung auf ihren Abschiebeflügen von 2018 bis 2020.
In der Nacht von 15.6. auf 16.6.2021 fand aus Österreich nicht nur eine Charterabschiebung statt, sondern gleich zwei. Trotz Pandemie, trotz immer noch eingeschränktem Flugverkehr, trotz Kritik an Frontex von allen Seiten hat Europa die Abschiebemaschinerie wieder voll hochgefahren. Daran gibt es nach heute Nacht wohl keinen Zweifel mehr.
Georgien und Pakistan
Der erste Charter ging nach Georgien und Pakistan und wurde von Griechenland organisiert. Österreich und Tschechien haben sich daran beteiligt. Das Flugzeug der Smartwings ist um 18:06 Uhr in Wien gestartet und nach Zwischenstopps in Athen und Tiflis um 09:00 Uhr morgens in Islamabad gelandet.
Screenshot: flightradar24.com
Smartwings ist eine tschechische Billigfluglinie, die vor allem Flüge von Prag aus in Urlaubsdestinationen wie Dubai, Hurghada und Antalya anbietet. Schon 2018 war Smartwings aber auch die Fluglinie, die die meisten Abschiebecharter aus Deutschland geflogen ist. Besonders 2021 waren sie auch für Österreich sehr aktiv und haben Menschen in die Türkei, nach Georgien, Armenien und in die Russische Föderation abgeschoben.
Laut Innenministerium wurden aus Österreich 4 Personen nach Georgien und 2 Personen nach Pakistan abgeschoben. Insgesamt waren 28 Abzuschiebende an Bord.
Afghanistan
Das Ziel des zweiten Charters war Afghanistan. Abflug in Wien um 21:26 Uhr und nach einem Zwischenstopp in Stockholm die Landung in Kabul um 09:19 Ortszeit am Morgen des 16.6. Dieser Flug wurde wie die Letzten auch von EuroAtlantics durchgeführt.
Auch die beteiligten Länder sind gleich geblieben. Auf dem Flug befanden sich laut BMI 3 Personen aus Schweden, 6 aus Österreich, 2 aus Bulgarien und 20 aus Rumänien. Den Zubringerflug von Bukarest nach Stockholm hat wie schon beim letzten Mal Smartwings durchgeführt – die Gesellschaft, die heute auch den Pakistancharter fliegt.
Masoud Akbari, wikimedia (CC BY-SA 3.0)
Der Charter nach Afghanistan kommt zu einer Zeit, in der sich die ohnehin schon prekäre Sicherheitslage durch den Abzug der ausländischen Truppen noch verschlimmern wird. Die renommierte New York Times führt seit Jahren einen “Afghan War Casualty Report“, in dem das ganze Ausmaß dieses Kriegs Woche für Woche dokumentiert wird. Allein in den ersten 10 Tagen dieses Monats sind 327 Sicherheitskräfte und 82 Zivilist*innen bei Anschlägen ums Leben gekommen.
Herat, Anuradha Sengupta on flickr, (CC BY-ND 2.0)
Beide zeichnen ein erschütterndes Bild. Die Abgeschobenen sind einem hohen Maß an Gewalt ausgeliefert. Ohne bestehende soziale Netzwerke, die viele nach Jahren in Europa nicht mehr haben oder nie hatten, weil sie im Iran oder Pakistan aufgewachsen sind, ist der Zugang zu Arbeit oder einer Unterkunft fast unmöglich. Viele sind zusätzlich bedroht, weil es Gerüchte gibt, sie seien in Europa “vom Islam abgefallen” oder weil angenommen wird, sie seien in Europa straffällig geworden und deshalb abgeschoben worden. Dazu trägt auch die mantraartige Wiederholung der falschen Behauptung bei, es würden nur Straffällige abgeschoben.
Deutschland und Österreich haben am Mittwoch zusammen eine FRONTEX-Charterabschiebung nach Nigeria durchgeführt. Laut Innenministerium wurden 42 Personen abgeschoben: 24 aus Deutschland, 16 aus Österreich und 2 aus Ungarn.
Das Flugzeug der britischen Charterlinie AirTanker Services ist um 05:19 Uhr in Wien gestartet und nach einem Zwischenstop in Düsseldorf um 13:18 Uhr Ortszeit in Lagos gelandet.
Nigeria ist einer der Drittstaaten, in den die meisten Menschen abgeschoben werden. Im Ausnahmejahr 2020 waren es 95 Personen, 2019 waren es 311. Nach Nigeria werden auch regelmäßig nicht nur Männer abgeschoben, sondern auch Frauen, Jugendliche und Kinder. 2020 wurde in einem Charterflug eine Frau alleine mit ihren 2 Kleinkindern abgeschoben, 2019 war Nigeria sogar das Land, in das die meisten Minderjährigen abgeschoben wurden. 13 Kinder und Jugendliche wurden 2019 zwangsweise nach Lagos geflogen.
Asyl in Not schreibt aktuell hier und hier über einen jungen Mann aus Nigeria, den sie beraten und der als Minderjähriger von Abschiebung bedroht ist.
Foto: Oluwaseyi Aiyeobasan, pixabay
Was vor allem die abgeschobenen Frauen und Kinder in Nigeria erwartet, hat der Spiegel letztes Jahr recherchiert. Der ganze Artikel unter dem Titel “Aus Deutschland zurück in Nigeria – Das ist nicht mehr mein Land, das ist die Hölle” ist hier nachzulesen.
In der Nacht von 18. auf 19. Mai haben Österreich, Schweden, Rumänien, Bulgarien und Finnland zusammen eine FRONTEX-Charterabschiebung nach Afghanistan durchgeführt.
Laut der afghanischen NGO AMASO wurden in dem Flug 14 Personen aus Österreich, 14 aus Rumänien, 6 aus Schweden, 2 aus Bulgarien und 2 Personen aus Finnland abgeschoben. Das BMI hat diese Zahlen bestätigt.
Das Flugzeug der EuroAtlantic Airways ist um 20:59 Uhr in Wien gestartet und nach Stockholm geflogen, um dort weitere Personen abzuholen. Landung in Stockholm war um 22:46 Uhr. Von dort ist das Flugzeug nach Kabul geflogen – Landung in Kabul war um 09:57 Uhr Ortszeit am 19. Mai.
Foto: Aaron Davis – CC BY-SA 4.0
EuroAtlantic Airways hat auch die Charterflüge im Februar und März nach Afghanistan durchgeführt. Die portugiesische Charterfluglinie hat eine Basis auf dem Flughafen Lissabon. Neben Charterflügen von Europa aus u.a. in die USA, Kanada, Mexiko und Australien vermieten sie ihre Flugzeuge hauptsächlich an andere Fluglinien wie z.Bsp. TUIfly und TAP Portugal.
Das verwendete Flugzeug war eine Boeing 737-300 mit 302 Sitzplätzen.
Es war an dieser Abschiebung aber noch eine zweite Fluglinie beteiligt. Ein Flugzeug der Charterfluglinie Smartwings ist um 19:53 Uhr von Bukarest nach Stockholm geflogen und hat offenbar Deportees und Beamt*innen aus Rumänien nach Stockholm überstellt. Das Flugzeug hat in Stockholm gewartet bis der Flug der EuroAtlantic Airways aus Kabul zurück war und ist dann gut 2 Stunden später mit den rumänischen Begleiter*innen von Stockholm wieder nach Bukarest zurück geflogen.
Smartwings ist bei Abschiebungen eine alte Bekannte. Besonders für Deutschland waren sie in den letzten Jahren die führende Abschiebecharterlinie. Sie sind in den letzten Jahren auch regelmäßig Charter von Schweden und Finnland nach Afghanistan und von Österreich in den Kosovo und nach Georgien und Armenien geflogen.
Die tschechische Billigfluglinie mit Basis auf dem Flughafen Prag bietet sonst vor allem Linienflüge von Prag aus zu Urlaubszielen rund um das Mittelmeer an. Viele der Flüge sind Codeshare-Flüge mit Czech Airlines.
